Presse-Informationen
Inhalt
- Nachrichten nach der Europawahl: Dieser Bereich wird noch aufbereitet und schnellst möglich nachgereicht
- Nachrichten zur Europawahl / Auswahl aus der Tagespresse
- Pressemitteilungen
04.06.09 BILD online
Freie-Wähler-Kandidatin Pauli gegen Staatshilfen
04.06.09 all-in.de - Das Allgäu Online
Politik für die Menschen und ihre Heimat machen
04.06.09 Main Post
“Wir wollen Bürgersinn für Brüssel” — Hubert Aiwanger von den Freien Wählern wehrt sich gegen Lobbyismus
04.06.09 Augsburger Allgemeine Online
900.000 Euro von Europa: ein Grund, wählen zu gehen
03.06.09 WELT Online
Europawahl: Gabriele Pauli und das Schicksal der Freien Wähler
02.06.09 Nürnberger Nachrichten
“Entpolitisierung” macht den Freien Wählern Sorge — Aiwanger will mehr direkte Demokratie
31.05.09 WELT Online
Politik-Bündnis: Freie Wähler – eine Partei, die keine werden will
28.05.09 Süddeutsche Online
Oberfränkisches Remis: Gabi Pauli und Monika Hohlmeier diskutieren im Lokalfernsehen über Europa
27.05.09 Ad Hoc News
Pauli und Hohlmeier im Europawahl-Duell — Diskussionsveranstaltung in Coburg mit den prominenten Kandidatinnen
27.05.09 Süddeutsche Online
Pauli und Hohlmeier im TV: Rivalinnen im Rampenlicht
27.05.09 BILD Online
Pauli gegen Hohlmeier: Wer gewann das TV-Duell?
23.04.09 WELT Online
Leitartikel: Die Freien Wähler fordern die Parteien heraus
Sie erneuern die Demokratie
10.04.09 SPIEGEL Online
Spitzenkandidatin Pauli : "Wir wollen Filz und Netzwerke aufbrechen"
Pressemitteilungen
Ihr Ansprechpartner:
Michael Knoblach
Pressereferent Freie Wähler München
Egenhoferstraße 14
D-81243 München
Mobil: 0171 / 83 37 60 2
Mail: presse @ freie-waehler-muenchen.de
oder über das Kontaktformular
Themen
- Wahlaufruf zur Europawahl
- Landesversammlung der Europa Union Bayern
- 5 Münchner Kandidaten auf bundesweiter Europawahl-Liste
- Mehr Deutsch in der EU
29.05.09: MdL Prof. Dr. Piazolo
Interfraktionelle Parlamentariergruppe der Europa-Union im Bayerischen Landtag
Wahlaufruf zur Europawahl am 07. Juni
München, 29. Mai 2009 Passend zum europäischen Motto „In Vielfalt geeint“ haben sich die über 40 Mitglieder der Europa-Union im Bayerischen Landtag zu einer interfraktionellen Parlamentariergruppe zusammengeschlossen.
Der Münchner FW-Abgeordnete und europa-politische Sprecher der Fraktion Freie Wähler, Prof. Dr. Michael Piazolo, sieht in diesem Schritt ein „begrüßenswertes Signal für interfraktionelle Zusammenarbeit, um gemeinsame Ziele über Parteien und Fraktionen hinweg zu verfolgen“.
Für Piazolo, der selbst fünf Jahre lang als Vorsitzender die Geschicke der Europa Union München leitete und lange Jahre als stellvertretender Vorsitzender der Europa Union Bayern fungierte, beinhaltet dies für die Parlamentarier der beteiligten Fraktionen gleichermaßen Chance wie Pflicht: „Neben einem natürlichen Wettbewerb unter den Parteien im Landtag besteht mit der Europapolitik auch ein Bereich, der von allen die Bereitschaft zu einem gemeinsamen Miteinander fordert. Ich denke, die Mitglieder dieser Parlamentariergruppe sind sich dessen bewusst und treten, unabhängig von ihren parteipolitischen Überzeugungen, für das gemeinsame Ziel ein: ein friedliches, freiheitliches und föderales Europa, das bürgernah, demokratisch und handlungsfähig ist.“
Darüber hinaus hat das durch die EU und ihre Organe gesetzte Recht unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeit des bayerischen Landtags und seine Gesetzgebung. Hier setzt auch wesentlich die Kritik der Freien Wähler an der EU an: „Das Europäische Parlament, als die direkte Stimme der Bürger auf europäischer Ebene, muss entscheidend gestärkt werden, damit es seiner Funktion als Repräsentant der Bürgerinnen und Bürgern nachkommen kann. Die herausgehobene Stellung der Kommission und der Modus der Auswahl der Kommissare entspricht weder dem Modell der Gewaltenteilung noch demokratischen Gepflogenheiten“, unterstreicht Michael Piazolo. Er betont:„Der Lissabon-Vertrag greift hier zu kurz. Daher fordern wir Freie Wähler eine direkte Wahl der Kommission durch das Parlament.“
Für den Abgeordneten wie Politikwissenschaftler Piazolo, ist die EU seit Jahrzehnten eine Herzensangelegenheit: „Am 07. Juni besteht die beste Möglichkeit, das europäische Projekt aktiv mitzugestalten. Mein Appell an die Bürger im Freistaat Bayern und in ganz Deutschland lautet deshalb: Gehen Sie zur Wahl oder nutzen Sie die Briefwahlmöglichkeit – für Ihre Stimme in Europa!“
Auch der Münchner FW-Stadtverband, den Piazolo als Vorsitzender vertritt, unterstützt daher nicht nur die Teilnahme der Freien Wähler selbst, sondern fordert alle Münchner auf an der Europawahl teilzunehmen. „Bis einen Tag vor der Wahl, werden wir bei Infoständen in der Münchner Innenstadt, nicht nur für unsere Kandidatur sondern insbesondere auch für die Wahl an sich werben.“
Download der Pressemitteilung als PDF-Dokument:
Pressemitteilung No 11/09 MdL Piazolo Wahlaufruf Europawahl
16.04.09: MdL Prof. Dr. Piazolo
Landesversammlung der Europa-Union in Ingolstadt
FW-Abgeordneter Piazolo: „Bürgerinitiativen wie die Europa-Union sind wichtig“
München, 16. April 2009 Am kommenden Wochenende trifft sich die Europa Union Bayern in Ingolstadt zu ihrer Landesversammlung mit Vorstandswahlen. Prof. Dr. Michael Piazolo, europapolitischer Sprecher der Fraktion Freie Wähler im Bayerischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender der Europa Union München, ist anlässlich der Eröffnung dieser 58. Landesversammlung als Redner geladen.
In seinen Grußworten wird der Münchner FW-Abgeordnete insbesondere die bevorstehende Europawahl als Chance wie Herausforderung für die Europa Union ansprechen.
Piazolo: „Gerade die zunehmend niedrigere Wahlbeteiligung der vergangenen Jahre macht deutlich, wie sehr wir in Deutschland überparteiliche Bürgerinitiativen wie die Europa Union brauchen, um den europäischen Gedanken wach zu halten. Hier sehe ich ein große Chance für die Europa Union, sich in den aktuellen Debatten um die künftige Entwicklung der Europäischen Union zu positionieren.“
Das stellt aber aus Sicht des Politikwissenschaftlers und Europa-Experten Piazolo zugleich die größte Anforderung an die Europa Union selbst, in dieser Hinsicht ihr Profil neu zu schärfen: „Gerade in Bayern sehe ich eine Gefahr, dass die Europa Union inhaltlich beliebig wird, und so immer mehr unter dem Etikett der überparteilichen Interessenvertretung zum Vehikel für Parteipolitik in Zeiten des Wahlkampfes missbraucht wird.“
Piazolo, der selbst 5 Jahre lang als Vorsitzender die Geschicke der Europa Union München leitete und lange Jahre als stellvertretender Vorsitzender der Europa Union Bayern fungierte, fordert daher, dass die Europa Union sich wieder mehr ein eigenständiges europapolitisches Profil geben muss und vor allem den heutigen Debatten, etwa um einen Beitritt der Türkei, nicht ausweichen darf.
Information für die Medien:
Weitere aktuelle Information sowie Ansprechpartner finden Sie bei der Europa Union Bayern: www.eu-bayern.de.
Die Landesversammlung beginnt am Freitag, 17. April um 16:30 Uhr mit einer Eröffnungsveranstaltung und endet am Samstag, 18. April voraussichtlich um 15 Uhr.
Tagungsort ist die Kolping Akademie in Ingolstadt, Johannesstr. 11.
Download der Pressemitteilung als PDF-Dokument:
Pressemitteilung No 09/09 MdL Piazolo Landesversammlung der Europa Union
04.03.09 Stadtverband Freie Wähler München
Freie Wähler München: Europa-Wahlteilnahme wird aktiv unterstützt
5 Münchner Kandidaten auf der bundesweiten Liste
München, 04. März 2009 Mit der Aufstellungsversammlung am vergangenen Samstag nimmt die Teilnahme der Freien Wähler an der Europa-Wahl 2009 Gestalt an. Die Freien Wähler München standen mehrheitlich bereits in der ausschlaggebenden Delegiertenversammlung in Auerbach am 07. Februar hinter dem Vorhaben.
Bei der Zusammenstellung der bundesweiten Kandidatenliste stellten sich auch zahlreiche Mitglieder der FW-München zur Verfügung. Insgesamt fünf wurden schließlich von der Mitgliederversammlung der Freie Wähler Gruppe am 28. Februar nominiert und gewählt.
Prof. Dr. Michael Piazolo, Vorsitzender der Freien Wähler in München, begrüßt dieses Engagement: „Ich freue mich, dass sich so viele unserer Mitglieder auch aktiv für diese erste bundesweite Wahlteilnahme von Freien Wählern einsetzen. Der Vorstand steht einvernehmlich hinter dem antreten zur Europawahl und wird dieses Vorhaben im Rahmen der Möglichkeiten unterstützen.“ Piazolo, der in der Fraktion Freie Wähler im Bayerischen Landtag auch Sprecher für Europa-Angelegenheiten ist, ist zuversichtlich, dass die Freien Wähler die Fünf-Prozent-Hürde bundesweit deutlich überspringen werden.
Information für die Medien:
Nachfolgend die fünf Kandidaten der FW-München für die Europa-Wahl:
- Platz 19 Michael Knoblach
- Platz 26 Gökhan Deger
- Platz 35 Ernst Potzler
- Platz 43 Dr. Franz Ballauf
- Platz 50 Reinhold Herbert
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Pressemitteilung No 01/09 FWM Kandidaten Europawahl
26.02.09: MdL Prof. Dr. Piazolo
Europawahl: Freie Wähler stellen Kandidatenliste in München auf
„Man spricht deutsch – nur nicht in der EU!“
München, 26. Februar 2009 Am kommenden Samstag findet im Pschorr in der Schrannenhalle am Münchner Viktualienmarkt die Aufstellung der Kandidaten der Freien Wähler zur Europawahl statt. Prof. Dr. Michael Piazolo wird als Vorsitzender der FW-München die Versammlung leiten.
Piazolo, der auch Sprecher für Europapolitik der FW-Fraktion im Bayerischen Landtag ist, sieht in der Europawahl große Chancen für die Freien Wähler: „Ich bin sicher, dass wir mit unserer Politik für die Menschen nicht nur in Bayern deutlich punkten werden, sondern auch bundesweit deutlich die Fünf-Prozent-Hürde überwinden können. Die Teilnahme der Freien Wähler an der Europawahl ist ein wichtiger Schritt, um endlich kommunale Themen pragmatisch und bürgernah in Europa einzubringen.“
Michael Piazolo, der sich als Politikwissenschaftler schwerpunktmäßig mit Fragen der EU befasst, kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die Europa-Politik vielfach nicht transparent genug vermittelt wird. „Betrachtet man die letzte Europawahl, so lag die Wahlbeteiligung in Deutschland mit 43 Prozent auf einem historischen Tiefststand – sogar unter dem EU-Durchschnitt.
Gerade als bevölkerungsreichstes Mitgliedsland kann es sich Deutschland nicht leisten, einen Großteil seiner Menschen nicht auf dem europäischen Weg mitzunehmen. Der Schritt von allgemeinem Desinteresse an einer Wahl hin zu einem grundsätzlichen Akzeptanz-Defizit ist nicht weit.“ Als einen Schritt, die Transparenz und das Verständnis für die Union zu stärken, fordert Piazolo, dass der deutschen Sprache mehr Bedeutung in der EU zukommt: „Jedes bessere Touristenlokal in Europa wirbt mit 'Man spricht deutsch' - nur nicht die Amtsstuben der EU.“ Obwohl knapp 20 Prozent der EU-Bürger Deutsch als Muttersprache sprechen. Nimmt man die zehn Prozent hinzu, die es als Fremdsprache beherrschen, ist Deutsch hinter Englisch an zweiter Stelle der meist gesprochenen Sprachen. Und Deutsch ist neben Englisch und Französisch auch noch eine der drei Arbeitssprachen.
Piazolo: „Schon allein um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden, muss daher die Rolle der deutschen Sprache in allen Institutionen der EU dringend gestärkt werden. Vor allem für die Kommissionssitzungen als auch für die Ratsarbeitsgruppen muss verbindlich gelten, dass zumindest jede dritte Sitzung auf Deutsch statt findet. Außerdem muss bei den täglichen Pressekonferenzen, die derzeit nur in Englisch und Französisch abgehalten werden, auch Deutsch als Vortragssprache verbindlich eingesetzt werden.
Auch halte ich es aus bildungspolitischer Sicht für zwingend erforderlich, wenn EU-weit zumindest an weiterführenden Schulen zwei der drei Arbeitssprachen verpflichtend in den Lehrplan aufgenommen werden.“
Download der Pressemitteilung als PDF-Dokument:
Pressemitteilung No 04/09 MdL Piazolo FW-München Kandidatenliste
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